Weiterer Planungsschritt zur Umgehungsstraße Zienken

Die Realisierung der Umgehungsstraße Zienken ist wieder einen Schritt weitergekommen. In seiner jüngsten Sitzung beschloss der Gemeinderat eine überplanmäßige Ausgabe für die Bauleitplanung in Höhe von 25.650 Euro. Das Geld wird benötigt für eine Verkehrsuntersuchung und eine Hochwasserbilanzierung. Beauftragt wurde damit das Freiburger Büro Fichtner Water & Transportation. Da der Bau der Umgehungsstraße Landessache ist, wird diese Ausgabe wieder an die Stadt zurückfließen.

Dass die Stadt Neuenburg am Rhein bei konkreten Maßnahmen zunächst in Vorlage geht, regelt eine Vereinbarung mit dem Land, die seit Dezember 2016 in Kraft ist.
Die Aufträge für den Bebauungsplan "Umgehungsstraße Zienken", die städtebaulichen Leistungen, den Grünordnungsplan und die artenschutzrechtliche Untersuchung hat der Gemeinderat bereits im Januar dieses Jahres erteilt. "Wir arbeiten mit diesem Beschluss unseren Part weiter ab, damit die Voraussetzungen für die Bauleitplanung erfüllt sind", erklärte Bürgermeister Joachim Schuster. Im regulären Bebauungsplanverfahren seien dann 70 bis 80 Träger öffentlicher Belange zu hören und dann werden auch die privaten Einwendungen thematisiert. Doch bevor das Bebauungsplanverfahren in Gang kommt, seien die genannten Voruntersuchungen notwendig. "Und dafür brauchen wir die finanziellen Mittel", erklärte der Bürgermeister. Die 25.650 Euro können aus dem Bereich Park- und Grünanlagen und Spielplätze übertragen werden, da hier derzeit die im Haushalt bereitgestellten Mittel nicht so abgerufen wurden wie geplant. Im Haushalt 2018 seien wieder Mittel für das öffentliche Grün und die Spielplätze eingestellt. "Die Spielplätze werden nicht leiden", zerstreute Fachbereichsleiter Dieter Branghofer mögliche Bedenken. Zumal das Land die Ausgaben ja wieder zurückerstatte. Derzeit kümmert sich die Firma Bauwerk aus Schliengen, die in Neuenburg unter anderem den FIT-Parcours gebaut hat, um die turnusmäßige Prüfung und Instandsetzung der Spielplätze. Wegen eines krankheitsbedingten Ausfalls habe man diese Aufgaben extern vergeben, erklärte Schuster.