Ausschuss für Umwelt und Technik tagte

Baumaßnahmen in Neuenburg am Rhein

Am Montag, dem 28. Januar 2019, tagte im Sitzungssaal des Neuenburger Rathauses wieder der Ausschuss für Umwelt und Technik. Neben den aktuellen Baumaßnahmen, Auftragsvergaben und zahlreichen Bauanträgen ging es in der Ausschusssitzung auch um die Pläne für eine neue Müllverbrennungsanlage auf dem Gelände der Firma Solvay im elsässischen Chalampé. Der Geschäftsführer der B+T Umweltdienste GmbH, Ralf Bohn und sein Kollege Dr. Kurt Wengenroth standen den Ausschussmitgliedern Rede und Antwort.

Zunächst berichtete aber die Teamleiterin Technische Dienste, Sibylle Maas, in der Sitzung über aktuelle und abgeschlossene Baumaßnahmen und Neuanschaffungen in Neuenburg am Rhein und den Ortsteilen.Die Sanierung der Dekan-Martin-Straße ist so gut wie fertiggestellt. Sie wird zusammen mit der Merianstraße, bei der die Baumaßnahmen gerade beginnen, abgenommen werden. Die Anlieferung der Elektrofilteranlage im Schulzentrum Rheinschule/Mathias-von-Neuenburg Werkreal- und Realschule wurde von den Schülerinnen und Schülern mit großem Interesse verfolgt. Die defekte Ladesäule in der Rebstraße konnte ersetzt, das Flachdach der Rathaus-Tiefgarage nach einem Wassereintritt saniert und die morsche Brücke am Stadthaus erneuert werden. Darüber hinaus wurden Umbaumaßnahmen in der Breisacher Straße 11 (Praxis Dr. Doliveux) und in der Basler Straße 3 (Augenarztpraxis Dr. Wüstenberg) vorgenommen. Sibylle Maas stellte auch die Investitionen des FB 20 im 2018 vor. Der städtische Betriebshof wurde mit einem Hubsteiger (24 Meter) und einer kleinen Kehrmaschine ausgestattet. Andere Investitionen wie beispielsweiseder Abriss des Hauses in der Dekan-Martin-Straße 8, die Fassadensanierung des Rathauses und die Verglasung der Einsegnungshalle in Grißheim blieben in etwa in dem vorgegebenen Kostenrahmen . Die Kosten für den Abriss vom Jamhouse dagegen konnten wegen des nicht vorhersehbaren Brandes nicht eingeplant werden.Großen Gesprächsbedarf im Ausschuss gab es zu dem Projekt der Betreiber B+T Umweltdienste Bohn GmbH, einem Familienunternehmen mit Sitz in Alsfeld. In einer Präsentation stellte Geschäftsführer Ralf Bohn das Projekt „Energie Production Center Chalampé“ (EPCC) vor. Im Vordergrund der geplanten Anlage auf dem Solvay-Gelände steht die hocheffiziente Energieproduktion in Form von Dampf. Dafür sollen in unmittelbarer Nähe zu dem alten Kraftwerk auf dem Firmengelände nicht gefährliche, feste Abfälle verbrannt werden, aus denen im Vorfeld alle Wertstoffe entnommen wurden. Der Betreiber plant bis Mitte 2020 die Schaffung von 35 Arbeitsplätzen. 200.000 Tonnen Müll sollen jährlich verbrannt werden. Die an die Präsentation anschließende Diskussion hatte wegen der Nähe des Betriebsstandortes zu Neuenburg am Rhein insbesondere die möglichen Auswirkungen wie Emissionen, Boden, Luft und Wasserverschmutzungen, Lärmbelastungen - auch durch LKWs -, gesundheitliche Folgen für die Bürger und Auswirkungen auf die Natur zum Thema. Das Regierungspräsidium sowie der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald werden, so Bürgermeister Schuster, noch eine Stellungnahme zu dem Projekt abgeben in die sich auch Neuenburg noch einbringen kann. Ziel sollte es sein, eine gemeinsame Bewertung zu finden.