Ausschuss für Umwelt und Technik tagte

Am Mittwochabend, 18.07.2018, fand im Rathaus die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik statt, bei dem zahlreiche Punkte auf der Tagesordnung standen.

Zuerst berichtete Sibylle Maas über aktuelle Baumaßnahmen: In der Stadtbibliothek musste der Pelletbunker abgedichtet werden. Erfreulicherweise waren die Arbeiten mit Beginn des Nepomukfestes fertig und die Baustelle abgebaut. Im Oktober erfolgt der Abriss des Gebäudes in der Dekan-Martin-Straße 8, die Fläche wird eingeebnet und soll in späteren Jahren als Erweiterungsfläche für das Rathaus dienen. Ebenfalls im Oktober wird der Abriss des Jamhouse durchgeführt, auf dem Gelände ist hinsichtlich der Landesgartenschau die Erweiterung des Spielplatzes geplant. Die Überlegungen zu einem neuen Jugendraum sind noch nicht abgeschlossen, angedacht ist jedoch, die Begegnungsstätte für die Jugend ins Schulzentrum zu verlegen. In der Realschule könnte der Kellerraum umgenutzt werden, da dort bereits sanitäre Anlagen vorhanden sind. Ein weiterer Pluspunkt wäre, dass der Raum auch während des Schulbetriebs genutzt werden könnte. Cornelia Müller informierte im nächsten Tagesordnungspunkt über die Umgestaltung der nordwestlichen seeseitigen Uferböschung am Baggersee in Steinenstadt, wo Flachwasser- und Steilzonen getauscht wurden. Die Renaturierung ist noch nicht abgeschlossen, auch der Wald soll noch aufgeforstet werden. Das Baden ist derzeit offiziell verboten, es soll auch kein öffentlicher Badesee entstehen, jedoch ist eine Umgestaltung zur Nutzung für Angler vorgesehen. Mit den Anglerfreunden Steinenstadt e.V. wurde die Planung abgestimmt, die dort noch vorhandenen Gebäude werden nach dem zum 31.07.2019 abgebrochen. Auch im Rahmen einer Bauvoranfrage kam man auf den Baggersee in Zienken zu sprechen. Für diesen liege noch kein endgültiges Konzept vor, ließ Bürgermeister Joachim Schuster die Anwesenden wissen. Dies sei auch insofern etwas schwieriger, da die vorderen zwei Drittel in Privatbesitz, das hintere Drittel im Besitz der Stadt seien. Klar sei jedoch, dass aufgrund von umliegenden Naturschutzflächen weder Camping- noch Freizeitanlagen, geplant ist die Errichtung eines Schwimmbereichs, der Umbau des bestehenden Gebäudes zum Kiosk mit Toiletten und das Erstellen von Stellplätzen am Zienkener Baggersee planbar seien, so die Ausführungen des Bürgermeisters weiter.Als nächster Tagesordnungspunkt wurde die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Form einer Leichtbauhalle mit vier Boxen im Anschluss an das bestehende Feuerwehrgebäude beschlossen. Beauftragt werden für die Planungen das Ingenieurbüro Selz sowie für die Ausführung das Planungsbüro Lemke. Das Kostenvolumen hierfür beträgt insgesamt 80.000 Euro brutto, Haushaltsmittel sind dafür vorhanden.Beschlossen wurde auch die Beauftragung der Ausführung des Ausbaus sowohl in der Vogesen- und Rheinhafenstraße als auch in der Mülhauser Straße hinsichtlich der Verkehrsanlagen, die für die Landesgartenschau notwendig sind. Die Planungsphase hierfür ist bereits abgeschlossen. Für beide Objekte sind im Haushalt 2018 bereits Mittel eingestellt, werden aber nicht alle fällig, da sich die Bauphase über die nächsten zwei Jahre ziehen wird. Die restlichen Mittel werden in den Jahren 2019 und 2020 eingestellt. In der Vogesen- und Rheinhafenstraße fallen Kosten in Höhe von rund 87.000 Euro brutto an, in der Mülhauser Straße rund 79.000 Euro brutto. Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Beauftragung von Planungsleistungen für eine Kindertagesstätte im Wuhrlochpark, die mit zwei Kleinkind- und zwei normalen Gruppen ausgestattet sein wird. Beschlossen wurde, das Büro Nafz-Ingenieure mit sämtlichen Planungsarbeiten zu beauftragen. Die Kosten hierfür liegen bei rund 137.000 Euro brutto, wofür Mittel im Haushalt eingestellt wurden. Zu guter Letzt wurde beschlossen, das Thermalsportbad in Steinenstadt in zwei Abschnitten zu sanieren, da sonst die Schließung ansteht. Beauftragt werden das Ingenieurbüro ist EnergiePlan sowie das Architekturbüro bauraum. Für diese Aufträge sind insgesamt knapp 155.000 Euro brutto angesetzt, die im Haushalt vorhanden sind.

(created on 31. July 2018)