Beschluss der Haushaltssatzung

An den Kosten für das Parkhaus am Kronenrain scheiden sich die Geister. Dies wurde bei der jüngsten Sitzung des Neuenburger Gemeinderats sowohl beim Beschluss der Haushaltssatzung und der Eigenbetriebe als auch beim Thema „Areal Kronenrain“ deutlich.
Wie schon beim Beschluss des Haushaltsentwurfs vor vier Wochen stimmten auch beim Satzungsbeschluss sieben Ratsmitglieder dagegen.

„Der Preis für das Parkhaus sei trotz der Zuschüsse zu hoch“, brachte es Stadträtin Iris Buck auf den Punkt. Kosten und Nutzen stünden ihrer Meinung nach in keinem Verhältnis zueinander. Sie lehnte die Haushaltssatzung daher wie sechs weitere Ratsmitglieder ab. Diese stimmten konsequenterweise auch gegen die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe, soll doch der Betrieb des Parkhauses über den Eigenbetrieb „Versorgungs- und Verkehrsbetriebe“ abgewickelt werden.