Bürgermeister Schuster: Neuenburg am Rhein steht vor großen Herausforderungen
Es war der 25. Neujahrsempfang der Stadt Neuenburg am Rhein. Seit vielen Jahren mischten sich unter die eingeladenen Bürger auch Freunde aus den elsässischen Nachbargemeinden. In diesem Jahr kamen Martine Laemlin-Delmotte, Bürgermeisterin aus Chalampé, und Bürgermeisterstellvertreter Roland Onimus aus Bantzenheim. In diesem Zusammenhang betonte Joachim Schuster die vielen gemeinsamen Projekte. Als ein neues Projekt kündigte der Neuenburger Bürgermeister einen grenzüberschreitenden Landschaftsentwicklungsplan an, der für den deutsch-französischen Raum einmalig wäre und für den sich Schuster und seine elsässischen Kollegen auch eine finanzielle Unterstützung seitens der Europäischen Union erhoffen. Ziel dieses Entwicklungsplans solle, so Schuster weiter, die Erarbeitung gemeinsamer Rahmenbedingungen für den Schutz und zur Aufwertung von Natur und Umwelt sein. „Das ist für uns eine große, aber auch wichtige Herausforderung“, unterstrich Schuster den gemeinsamen Willen. Der Rückblick verdeutlichte einmal mehr, was sich über das Jahr verteilt in der Zähringerstadt alles ereignet hatte und durchaus auch Stadtgeschichte schrieb. Bürgermeister Schuster nannte den ersten Abiturjahrgang des Neuenburger Kreisgymnasiums, die Wiederaufnahme des Personenverkehrs auf der Schiene und die Taufe der dazugehörenden Regionalzug-Lokomotive auf den Namen der Stadt und die Wiederentdeckung des Rheins mit einer Regatta und mit dem großen Event „Treff den Rhein“. Das abgelaufene Jahr ließ aber auch erste Wolken am Neuenburger Himmel aufziehen: So berichtete das Stadtoberhaupt von der ersten Kreditaufnahme nach 13 Jahren Nullverschuldung im kommunalen Haushalt. Als Grund nannte er die Auswirkungen der noch lange nicht ausgestandenen Finanz- und Wirtschaftskrise, die dem Haushalt geringere Einnahmen aber höhere Ausgaben bescherte. Das Jahr 2009 war nach dem Bericht Schusters auch das Jahr der Wahlen. Kommunalwahlen, Europa- und Bundestagswahlen sorgten auch für Neuenburg am Rhein für Veränderungen. Nicht nur ein neuer Bundestagsabgeordneter vertritt künftig die Interessen der hiesigen Bevölkerung in Berlin, noch hautnaher seien die Auswirkungen im Gemeinderat und in den Ortschaftsgremien. So wurden zehn Stadträte verabschiedet, zehn neue im Gremium begrüßt und in Grißheim mit Ortsvorsteher Norbert Lais ein verdienter und langjähriger „Kommunaler“ verabschiedet. Stolz blickte der Bürgermeister auf prominente „Kinder der Stadt“ wie Hollywood-Regisseur Uli Edel, den Fernsehregisseur Werner Siebert und den Schauspieler Mike Maas, die seit langer Zeit die Filmwelt bereicherten. Schuster bezeichnete sie als vorbildliche Persönlichkeiten für die Jugend. Er gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass aus deren Verbundenheit zur Heimat gemeinsam noch vieles Kreatives entwickeln lasse. Mit der Eröffnung von „Nepomuks Kinderwelt“ habe die Familie Hartmann die Freizeitpalette für Kinder und die kleinen Gäste erweitert und bereichert.
„Innovationen und Krise standen also nah beieinander“, resümierte der Bürgermeister. Dies sei auch ein Beweis dafür, dass man aus schwierigen Phasen durch Ideen und Willenskraft auch neue Entwicklungen anstoßen könne. Er verwies dabei auf die Geschichte der Stadt, die ebenfalls zeige, dass dies schon immer eine Tugend der Neuenburger Vorfahren gewesen sei, die Stadt aus einer schier verzweifelten Lage zu befreien und zu einer guten Entwicklung zu bringen.
Schuster erwähnte auch den Beitrag der Bürger zur Haushaltssituation: Mit den beschlossenen Steuererhöhungen könnten die Lasten der erforderlichen Kreditaufnahme in Höhe von 2,2 Millionen Euro - es werden etwa 80.000 Euro an Zins- und Tilgungsleistungen anfallen - abgefangen werden.
Die bevorstehenden Heimattage Baden-Württemberg im Markgräflerland steuerten mit dem Slogan „Heimat der Sinne“ auch das Jahresmotto für die Zähringerstadt bei, die zusammen mit acht weiteren Gemeinden Ausrichter der Heimattage sein wird. „Wir werden die Chance nutzen, gute Gastgeber im Genießerland zu sein“, unterstrich Schuster das Engagement der Stadt und lud die Bürger zu den „Leuchtturmveranstaltungen“ in Neuenburg am Rhein ein.
Einen musikalischen Höhepunkt mit einem außerordentlichen Unterhaltungswert kündigte Joachim Schuster mit der Verpflichtung der Kölner Kultband „Die Höhner“ für ein Konzert im Oktober an. Zur Weiterentwicklung der Stadt sei auch eine weitere Zukunftswerkstatt unter dem Titel „Unsere Kinder- und Jugendgesellschaft“ geplant. Zu europäischen Ehren kommt die Zähringerstadt dank der Atomics-Baseballer, die zum einen wieder in die erste Bundesliga aufgestiegen sind und zum anderen ihren neuen Baseball-Park als Austragungsort für fünf Spiele der Europameisterschaft zur Verfügung stellen.
Trotz knapper werdenden Haushaltsmittel sollen in diesem Jahr verschiedene Investitionsprojekte vorangebracht werden, kündigte der Bürgermeister an. Schuster nannte als Beispiele das Gesundheitszentrum an der Ölstraße, die Autobahnüberbauung „Am alten Zoll“, der Kronenrainkomplex mit dem Münsterplatz und weitere Projekte, die aus dem Landessanierungsprogramm „Ortsmitte III - Neue Mitte“ entwickelt worden seien. Lob gab es vom Bürgermeister für Privatinitiativen im Einzelhandel, die mehrere Projekte umsetzen oder zurzeit entwickeln und damit zu einer weiteren qualitativen Entwicklung im innerstädtischen Bereich beitragen.
Von durchaus guten Chancen sprach Joachim Schuster mit Blick auf die Vergabe von drei Landesgartenschauen durch die Landesregierung vermutlich noch im Januar. „Wie es dann ausgeht, müssen wir noch abwarten“, so Schuster weiter. Die geplanten Investitionen für 2010 dienten vor allen Dingen der Substanzerhaltung der städtischen Einrichtungen mit Blick auf die Konjunkturprogramme und der Infrastruktur. Als Beispiele nannte der Bürgermeister die Sanierung der alten Grundschule (heute Stadtbibliothek), des alten Rathauses in Zienken, den weiteren Ausbau der Rheinschule zur Ganztagesschule und weitere Projekte im Rahmen der Infrastruktur in den Ortsteilen und in der Kernstadt. „Sie sehen, wir haben uns einiges für 2010 vorgenommen“, fasste Schuster zusammen und rief die Bürger auf, sich auf vielfältige Weise einzubringen, mitzuwirken und die Stadt zu unterstützen.